Informationen zur Teilnahme an der Bundestagswahl 2017 aus dem Ausland

Bundestagswahl 2017 Bild vergrößern (© colourbox.de) Am 24. September 2017 findet die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag statt. Viele von Ihnen werden aufgrund Ihrer beruflichen Verpflichtungen nicht in Deutschland sein, um persönlich am Urnengang teilzunehmen. Wie Sie wissen, gibt es für deutsche Staatsangehörige die Möglichkeit, per Briefwahl die eigene Stimme abzugeben. Nachstehend finden Sie bitte die notwendigen Schritte, um Ihre Teilnahme sicherzustellen. Bei Rückfragen zum Prozedere können Sie sich gern an unsere eigens eingerichtete E-Mailadresse: dhak%27%diplo%27%de,wahl wenden. Bitte beachten Sie, dass wir als Botschaft keinen Einfluss auf Postlaufzeiten haben, weshalb wir dazu ermuntern, trotz der langen Fristen zeitnah die Papiermühen hinter sich zu bringen und die Unterlagen nicht auf die lange Bank zu schieben.

1) Sind Sie noch in Deutschland gemeldet?
Falls Sie derzeit nicht in Deutschland gemeldet sind und nicht planen, sich bis zum 13. August 2017 in einer deutschen Gemeinde anzumelden, so ist es unbedingt erforderlich, die „Eintragung in das Wählerverzeichnis“ zu beantragen. Das notwendige Formular, mit dem Sie gleichzeitig die Anmeldung zur Briefwahl vornehmen, finden Sie bitte unter diesem Beitrag („Antrag Eintragung Waehlerverzeichnis“). Ihr Antragsformular können Sie auch von der deutschen Botschaft erhalten, schreiben Sie hierzu bitte eine E-Mail an dhak%27%diplo%27%de,wahl um einen Termin für die Abholung zu vereinbaren bzw. ein Exemplar für Sie an unserer Pforte hinterlegen zu lassen. Wir bitten um Verständnis, dass das Formular aufgrund des unzuverlässigen Postwesens nicht innerhalb Bangladeschs an Sie verschickt werden kann.

Für den Fall, dass Sie derzeit noch in Deutschland gemeldet sind oder planen, sich bis zum 13. August 2017 in einer deutschen Gemeinde anzumelden, ist der Schritt der „Eintragung in das Wählerverzeichnis“ nicht durchzuführen. Sie müssen sich lediglich zur Briefwahl anmelden. Die Unterlagen zur Anmeldung zur Briefwahl erhalten Sie zusammen mit Ihrer Wahlbenachrichtigung automatisch an Ihre Meldeadresse. Den Antrag können Sie auch vorab formlos unter Angabe Ihres Familiennamens, Vornamens, Geburtsdatums und Ihrer Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, PLZ, Ort) beim Einwohnermeldeamt Ihres Meldewohnorts stellen.

Falls Sie sich erst nach dem 13. August 2017, aber bis zum 3. September 2017 in Deutschland anmelden, können Sie als Rückkehrer in das Wählerverzeichnis eingetragen werden. Den entsprechenden „Antrag_Eintragung_Rueckkehrer“, den Sie unter diesem Beitrag finden, sollten Sie bei der Anmeldung im Einwohnermeldeamt abgeben.

Falls Sie sich nach dem 3. September 2017 in Deutschland anmelden, nutzen Sie bitte den oben erwähnten „Antrag Eintragung Waehlerverzeichnis“.

2) Bitte beachten Sie die detaillierten Ausfüllhinweise auf den Seiten zwei und drei der unten hinterlegten Anträge. Insbesondere ist wichtig, dass der Antrag in zweifacher Ausfertigung versandt und mit Druck- oder Maschinenschrift ausgefüllt wird.

Falls Ihr letzter dreimonatiger, ununterbrochener Aufenthalt in Deutschland 25 oder mehr Jahre zurück liegt oder Sie nie in Deutschland gelebt haben, ist eine gesonderte Begründung Ihrerseits bezüglich Ihrer Vertrautheit mit den politischen Verhältnissen in der Bundesrepublik Deutschland sowie einer Betroffenheit von diesen politischen Verhältnissen erforderlich. Für diese Begründung gibt es keine Vorlage, es handelt sich um eine Einzelfallentscheidung der Gemeindebehörde.

3) Ihren Antrag adressieren Sie bitte an die Gemeinde, in der Sie zuletzt gemeldet waren / noch gemeldet sind / gemeldet sein werden.

Sollten Sie noch nie in Deutschland gemeldet gewesen sein, ist die Behörde der Gemeinde zuständig, welcher Sie im Rahmen der unter 2) erläuterten, gesonderten Begründung am engsten verbunden sind.

4) Frist für den Eingang des „Antrag Eintragung Waehlerverzeichnis“ bei der zuständigen Gemeindebehörde ist der 3. September 2017. Der Antrag kann nur per Brief erfolgen, Fax oder E-Mail sind nicht ausreichend.

Aufgrund des unzuverlässigen Postwesens in Bangladesch besteht die Möglichkeit, Ihren Antrag im entsprechend verschlossenen und frankierten Umschlag (Briefmarke: 0,70 EUR) bei der Botschaft abzugeben, wir versenden diesen im Anschluss nach Deutschland. Da bei Abgabe des Umschlags ein Haftungsausschluss unterzeichnet werden muss, bitten wir um Terminvereinbarung über dhak%27%diplo%27%de,wahl für die Briefabgabe. Aufgrund unserer Kurierlaufzeiten ist Frist für die Abgabe der Anträge bei der Botschaft der 1. August 2017.

5) Ihre Briefwahlunterlagen können Sie an die Botschaft schicken lassen. Wenn Sie dies wünschen, senden Sie uns bitte nach Versand des Antrags auf Eintragung in das Wählerverzeichnis eine E-Mail mit Ihren Kontaktdaten an dhak%27%diplo%27%de,wahl. Wir informieren Sie dann umgehend, sobald Ihre Briefwahlunterlagen bei uns eingetroffen sind (ab Mitte August 2017).

Wichtig hierfür: Um den Versand Ihrer Unterlagen an die Botschaft sicherzustellen, müssen Sie als Wahlberechtigte/r Ihr Wahlamt im Zuge der Beantragung der Eintragung in das Wählerverzeichnis per formlosem Schreiben auf das Folgende hinweisen.

Die Wahlunterlagen müssen sich in einem gesonderten und verschlossenen Umschlag befinden, der deutlich als Wahlsache gekennzeichnet ist und den Namen der/s Wahlberechtigten enthält. Dieser Umschlag muss verschlossen in einem weiteren Briefumschlag mit folgender Adressierung durch die Wahlämter versendet und für den Versand innerhalb Deutschlands ausreichend frankiert sein:

Ihr Vor- und Nachname
Auswärtiges Amt
für Botschaft Dhaka
Kurstraße 36
10117 Berlin

6) Ihre ausgefüllten und verschlossenen Wahlunterlagen können Sie bis zum 10. September 2017 in der Botschaft abgeben. Da auch hierfür ein Haftungsausschluss unterzeichnet werden muss, bitten wir um Terminvereinbarung für die Abgabe über dhak%27%diplo%27%de,wahl.

Weitere Informationen zur Auslandswahl finden Sie unter www.konsularinfo.diplo.de/wahl sowie https://www.bundeswahlleiter.de/bundestagswahlen/2017/informationen-waehler/deutsche-im-ausland.html.

Bundestagswahl 2017

Ein Wähler gibt im Konsulat seinen Fingerabruck ab